Dr. Wolfgang Heinrich beschreibt drei Beispiele aus seiner beruflichen Tätigkeit bei Brot für die Welt, wie Menschen durch zivile Interventionen nachhaltig für ihre Sicherheit sorgen in einem Kontext, in welchem sie rechtloser Gewalt durch sowohl die Organe des Staates als auch seitens privater Gewaltakteure ausgeliefert sind.
Drei Beispiele erfolgreicher ziviler Interventionen
aus Indien, Kenia und Somalia
aus Indien, Kenia und Somalia
Kurzbeschreibungen:
Beispiel Indien
Manipur ist einer von acht Bundesstaaten Indiens. Anfang der 1990er Jahre kam es zu zahlreichen Massakern, insbesondere zwischen Naga- und Kuli-Milizen. Die indische Zentralregierung reagierte mit massiver Gewalt. Sie setzte dabei vor allem para-militärische Einheiten ein. Auf Seiten des Staates terrorisieren viele konkurrierende „Sicherheitsorgane“ der Landesregierung, des Nord-Östlichen Regionalverbunds, der Bundesregierung in Delhi und von verschiedenen Ministerien die Bevölkerung Manipurs. Experten schätzten Mitte der 1990er Jahre die Zahl der bewaffneten Gruppen auf etwa 50. In den Bergregionen entstanden weite „staatsfreie Räume“.
Nach einer Welle von Angriffen auf Marktplätze und öffentliche Versammlungen und massiver Gewalt der Sicherheitsorgane einschließlich außergerichtlicher Hinrichtungen als Gegenreaktion formierte sich zu Beginn der 2000er Jahre gewaltfreier Protest unter Oberschülern und Studierenden. Sowohl die Regierung als auch die bewaffneten Organisationen reagieren auf die Protestbewegung mit Gewalt.
Nach ersten Erfahrungen mit den gewaltsamen Reaktionen der Regierung und der Milizen auf die Proteste und Demonstrationen übernehmen Frauen zunehmend die Führungsrolle. Es sind vor allem ältere Frauen, viele von ihnen allein verantwortlich für ihre Familien. Zeitgleich beginnen lokale Organisationen und Aktivisten rechtlose Übergriffe aller Parteien gegen die Bevölkerung sorgfältig zu dokumentieren.
Nach ersten Erfahrungen mit den gewaltsamen Reaktionen der Regierung und der Milizen auf die Proteste und Demonstrationen übernehmen Frauen zunehmend die Führungsrolle. Es sind vor allem ältere Frauen, viele von ihnen allein verantwortlich für ihre Familien. Zeitgleich beginnen lokale Organisationen und Aktivisten rechtlose Übergriffe aller Parteien gegen die Bevölkerung sorgfältig zu dokumentieren.
NRO-Netzwerke arbeiten systematisch aber unorganisiert mit dem Protest der Jugendlichen und Frauen, mit Menschenrechtsaktivisten und -anwälten zusammen. NRO-Führungskräfte nutzen dabei auch ihre Kontakte in Behörden, um in Fällen der Gewalt zu intervenieren. Prominente Personen aus der Zivilgesellschaft, darunter viele Frauen, nehmen Gespräche mit den bewaffneten Gruppen auf.
Lokale Dorfvorsteher und Leiter lokaler NRO erreichten mit etwa zwei Drittel der bewaffneten Bewegungen eine Selbstverpflichtung, wonach sie keine Waffen in zivile Siedlungen bringen oder sie gegen unbewaffnete Personen einsetzen. Die Einhaltung der Selbstverpflichtung wird von lokalen NRO zusammen mit den Siedlungschefs und der internationalen Organisation Geneva Call dokumentiert.
Nach Daten der Landesregierung, die von MR Organisationen und NRO in weiten Teilen bestätigt werden, ist das Gewaltniveau spürbar gesunken
Nach Daten der Landesregierung, die von MR Organisationen und NRO in weiten Teilen bestätigt werden, ist das Gewaltniveau spürbar gesunken
Beispiel Kenia
In Wajir, einem Distrikt im Nordosten Kenias, kam es zwischen 1991 bis 1993 in einer Zeit extremer Trockenheit und Dürre eine Gewaltexplosion. Schießereien in allen Siedlungen, Angriffe auf Zivilisten an öffentlichen Orten, Vergewaltigung, Entführung, gezielte Morde von Verwaltungsangestellten, Lehrern, Ärzten. 1993 bestand faktisch keine funktionierende Verwaltung mehr.
Nach einem brutalen Angriff auf eine Hochzeitsgesellschaft taten sich Frauen aus mehreren Klans zusammen. Sie wollten die lokalen Ursachen und Auslöser von Gewalt in den Griff bekommen. Sie organisierten Gruppen, die sich aus Mitgliedern aller Klans einer Siedlung zusammensetzen, die die Märkte und deren Zugangswege „patroullierten“. Sie notieren sorgfältig, wer zum Markt kam, und wer nicht; sie intervenierten, sobald sich ein Streit oder Konflikt andeutete, sie mediierten und moderierten deren Lösung.
Gemeinsam mit Klanführern (Ältesten), Geschäftsleuten und Familienoberhäuptern formten sie gemischte „Interventionsgruppen“, die bei Streitigkeiten und Konflikten zwischen Klangruppen formell intervenieren konnten (v.a. bei Streitigkeiten um Weiderechte und Wasser). Durch Rückgriff auf traditionelle Rechtskonzepte (Xeer) wurden Lösungen verhandelt und dadurch Gewalt eingehegt.
Heute leben die Menschen in Wajir in einem Zustand relativer Sicherheit und relativen Friedens. Wajir hat wieder eine Regierung und eine funktionierende Verwaltung, Wahlen für die Abgeordnetenversammlung des Distriktes konnten ohne Gewalt abgehalten werden.
Beispiel Somalia: Menschen beenden mit zivilen Mitteln einen Krieg und bauen einen neuen Staat
Von 1978 bis 1988 wurde der Krieg des Regimes Siad Barrés gegen das somalische Volk vor allem auf dem Gebiet von Somaliland ausgetragen. Dieser Krieg überlagerte und verschränkte sich mit alten, immer wieder gewaltsam ausgetragenen Konflikten zwischen den Klans um Überlebensressourcen. 1988 ließ Siad Barré die Hauptstadt Hargeysa bombardieren und fast vollständig vernichten.
In den entlegeneren Gebieten Somalilands begannen bereits 1986 Frauen zwischen Klans zu vermitteln, die um Weiderechte und Wasser einander bekämpfen. Die besondere Stellung der Frau in der somalischen Gesellschaft erlaubte ihnen diese Rolle. Erste Erfolge bei der Einhegung von Gewalt und dem Aushandeln von Lösungen führten dazu, dass Klangemeinschaften ihre traditionellen Führungsstrukturen wieder revitalisieren, die während des Regimes Siad Barrés zwangsaufgelöst worden waren.
Neue Ältestenräte nahmen Gespräche mit Politikern und Milizen auf, um Gewalt aus den Siedlungen, Märkten und öffentlichen Plätzen heraus zu halten und so einen für Zivilisten geschützten Raum herzustellen. Ab 1990 begann eine Serie von systematischen, oft wochenlangen Verhandlungen zwischen den inzwischen untereinander vernetzten Klanräten, den politischen Parteien und bewaffneten Milizen.
1996 wird in Somaliland formell die „Transitional National Charter“ sowohl von den bewaffneten Gruppen als auch den politischen Parteien als neue Verfassung anerkannt. In ihr ist das bis heute bestehenden politische System Somalilands beschrieben. Dieses sieht eine Gewaltenteilung zwischen Legislative, Judikative und Exekutive vor, deren Einhaltung von der nationalen Versammlung der Ältesten, der „guurti“, überwacht wird.
Seit 1996 finden auf nationaler Ebene alle 5 Jahre Wahlen statt. Bisher wurde bei jeder Wahl die regierende Partei abgewählt und eine andere Partei übernahm Regierungsverantwortung. Alle Regierungswechsel verliefen friedlich.
Mechanismen der Gewalteinhegung funktionieren (Polizei, Gerichte, „guurti“), das Gewaltmonopol des „Staates“ wird weitestgehend anerkannt. Polizei und Armee handeln weitestgehend Rechtskonform.
Seit 1996 finden auf nationaler Ebene alle 5 Jahre Wahlen statt. Bisher wurde bei jeder Wahl die regierende Partei abgewählt und eine andere Partei übernahm Regierungsverantwortung. Alle Regierungswechsel verliefen friedlich.
Mechanismen der Gewalteinhegung funktionieren (Polizei, Gerichte, „guurti“), das Gewaltmonopol des „Staates“ wird weitestgehend anerkannt. Polizei und Armee handeln weitestgehend Rechtskonform.