U.a. geht das Szenario der Frage nach, wie Europa zur Überwindung imperialen Dominanzstrebens der USA, von Russland und China beitragen kann.
Zur Bewältigung der großen weltweiten Herausforderungen, insbesondere der Klimakrise, braucht es eine nachhaltige Überwindung des Ukrainekrieges. Diese wiederum braucht die Perspektive einer für alle Konfliktparteien tragfähigen Europäischen Konflikt- und Friedensordnung.
Wir schlagen vor, für die zwischen der NATO und Russland liegenden Staaten, vorrangig für die Ukraine,
eine UN-gesicherte Friedenszone zu schaffen.
eine UN-gesicherte Friedenszone zu schaffen.
· Für Russland ist die Verhinderung einer NATO-Mitgliedschaft der Ukraine ein, wenn nicht das zentrale Kriegsziel.
Für die Ukraine ist ihre Souveränität mit tragfähigen Sicherheitsgarantien das entscheidende Ziel ihres Verteidigungskrieges.
Für die Ukraine ist ihre Souveränität mit tragfähigen Sicherheitsgarantien das entscheidende Ziel ihres Verteidigungskrieges.
· Um in dieser Konstellation eine Lösung zu finden, die aus dem Krieg herausführt und zugleich nachhaltig stabil ist, braucht es die Beteiligung Dritter: eine von der UNO ausgesprochene Sicherheitsgarantie mit – falls von dieser gewünscht – einer in der Ukraine stationierten UN-Sicherheitstruppe mit Beteiligung z.B. indischer, südafrikanischer, brasilianischer, schweizerischer oder anderer internationaler Streitkräfte.
· Anders als bisher angedacht sollten nicht nur NATO- oder EU-Staaten solche Sicherheitsgarantien aussprechen, weil die dem Ukrainekonflikt u.a. zugrundeliegende Spannung zwischen westlichen Staaten und Russland aufrechterhalten und mit einer bleibenden Unsicherheit für alle Beteiligten verbunden bliebe.
· Eine internationale UN-Sicherheitstruppe in der Ukraine würde ihre Stärke insbesondere daraus beziehen, dass sich alle Beteiligten auf ihren Sinn, ihre Aufgabe, Funktion und die Regeln ihres Einsatzes einigen würden. Eine nicht nur von westlichen Staaten gebildete UN-Schutztruppe könnte von Russland als nachhaltig stabilisierend akzeptiert, respektiert und mitbeauftragt werden.
· Vor diesem Hintergrund bräuchte eine UN-Schutztruppe tendenziell nur wenig bis gar keine militärische Bewaffung,
sondern könnte als eine Art Internationale Polizei mit überwiegend polizeilicher Bewaffnung wirken.
sondern könnte als eine Art Internationale Polizei mit überwiegend polizeilicher Bewaffnung wirken.
Das Positiv-Szenario 2040 „Europas Rolle für den Frieden in der Welt“ basiert auf einer zivilen Konflikt- und Friedensordnung, die Russland mit einbezieht.
Konkrete Meilensteine des Szenarios umfassen u.a. Friedensverhandlungen für die Ukraine und eine neue UN-Charta. Das Szenario beruht auf einer nüchternen Bedrohungsanalyse in Bezug auf Russland und betont die Notwendigkeit eines globalen Paradigmenwechsels hin zu zivilen Konfliktlösungen und Kooperation als mögliche Alternative zu einer anhaltenden Aufrüstungsdynamik in Europa.
- Auf Seite 2 des Szenarios findet sich eine Inhaltsübersicht