Sicherheits-Strategien neu denken: Gewalt stoppen und überwinden! In Israel und Palästina. In der Ukraine. Global.
In diesem Papier reflektieren wir die Kriege in der Ukraine und in Israel/Palästina, die zunehmende Klimakrise, die 2023 veröffentlichte Nationale Sicherheitsstrategie der Bundesregierung sowie weitere Entwicklungen aus dem Geist unseres Positiv-Szenarios.
UnserRethinking Security Report 2022 "Turning the Perspective: Overcoming Helplessness" regt in Anlehnung an den MSC-Report 2022 "Turning the Tide: Unlearning Helplessness" auf 50 Seiten einen grundlegenden Paradigmenwechsel hin zu Ziviler Sicherheitspolitik an.
Artikel "Verantwortung übernehmen - Sicherheit neu denken" mit wissenschaftlichen Untersuchungen zur Unwirksamkeit von Militäreinsätzen zur Erreichung politischer Ziele
Ausgabenvergleich Bundeshaushalt Die Bundesregierung meldet für 2021 insgesamt 53,3 Mrd. Euro Rüstungsausgaben an die NATO. Der BSV hat zusammengestellt, wie viel im Zeitraum 2021-2023 für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Zivile Konfliktbearbeitung ausgegeben wird.
Ziviler Widerstand ist in 323 internationalen Konflikten doppelt so erfolgreich zur Erreichung politischer Ziele wie bewaffneter Widerstand. Die Wahrscheinlichkeit einer Demokratie fünf Jahre nach dem Konflikt ist zehnmal höher bei gewaltfreiem Vorgehen. (Untersuchungszeitraum: 1900 - 2005)
Wirksamkeitsvoraussetzung zivilen Widerstands: große Massenbewegungen, die vielfältig und divers aufgestellt sind und sehr unterschiedliche Teile der Bevölkerung repräsentierten (bei vielen digitalen Aktionen seit 2010 nicht der Fall)
Studien zur Unwirksamkeit militärischer Interventionen
Sind Militäreinsätze erfolgreich? EKD 2019
„Gegen die historisch vielfach zu beobachtende starke Zuversicht nicht nur militärischer, sondern auch politischer Entscheidungsträger in die Erfolgsaussichten militärischer Gewalt sprechen die Ergebnisse jener Untersuchungen, die eine große Zahl von Militäreinsätzen in den Blick nehmen und sie statistisch auswerten.“
Die interne Evaluierung des militärischen Afghanistan-Einsatzes der US-Regierung kommt zu dem Ergebnis: "Wir hatten keine Ahnung, was wir in Afghanistan taten."
Studienergebnisse und Zitate zur Unwirksamkeit von Militäreinsätzen
Ergebnisse diverser internationaler Studien zur relativen Unwirksamkeit militärischer Interventionen zur Erreichung politischer Ziele. Veröffentlichungen der Washington Post vom Dezember 2019 zur Ahnungs- und Wirkungslosigkeit des US-Militäreinsatzes in Afghanistan
Gängige Mythen der Sicherheitspolitik - Vereinigung Deutscher Wissenschaftler 2019
1. Mythos „Die kooperative Weltordnung verfällt." Tut sie das? 2. Mythos „Russland hat die europäische Friedensordnung aufgekündigt.“ 3. Mythos „Robuste Militärinterventionen können dabei helfen, Konflikte im Globalen Süden zu lösen.“ 4. Mythos „Die Bundeswehr ist schlecht ausgerüstet, weil sie zu wenig Geld bekommt.“ 5. Mythos „Rüstungskontrolle ist nicht mehr zeitgemäß.“
Auswertung der 41 militärischen Interventionen zum Schutz der Menschenrechte (sog. Humanitäre Interventionen) im Zeitraum 1946 - 2016
Die gewaltsame Notlage, die zur militärischen Intervention führte, dauerte vier Jahre nach Beginn der Intervention in der Hälfte der Fälle weiter an (nach einem Jahr in 2/3 der Fälle).
BMZ-Auswertung 2020 von 148 internationalen Evaluationen der Entwicklungszusammenarbeit mit Afghanistan im Setting militärisch-ziviler Kooperation: Das Fehlen grundlegender Sicherheit ist auch nach 18 Jahren militärischer Intervention ein allgegenwärtiges Problem für jeglichen wirksamen Kapazitätsaufbau. In diesem Setting militärisch-ziviler Kooperation ist keine wirksame Entwicklungszusammenarbeit jenseits gelingender Kleinprojekte möglich.
IFSH Policy Brief 2021: Corona-Pandemie: Implikationen für die Sicherheitspolitik
"Ein Rückfall in sicherheitspolitische Muster, in denen nationales Handeln und militärische Instrumente dominieren, wäre nicht zukunftsträchtig, ebenso wenig ein Denken, das die Herausforderungen
der traditionellen Sicherheitspolitik über andere existentielle Risiken stellt.
Mehrere durch Corona zum Teil erst deutlich gewordene, zum Teil verstärkte Entwicklungen haben das Potenzial, auch die traditionelle Sicherheitspolitik zu verändern, weil sie Grundlagen dieser Politik in Frage stellen. Der erste Punkt betrifft den Stellenwert traditioneller Sicherheitspolitik sowohl im Hinblick auf die existenziellen Bedrohungen für Individuen und Gesellschaften in Deutschland, Europa und anderswo als auch den mit diesem Stellenwert begründeten Finanzbedarf für sicherheitspolitische Institutionen mit den Streitkräften als größtem Kostenfaktor."
